Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich & Verbraucherinformationen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf Vertragsverhältnisse welche zwischen der Firma

Obstbaron GmbH,
Banksstr. 28
20097 Hamburg

und ihrer Partner

Obstbaron Essen GmbH
Krablerstr. 161
45326 Essen

Obstbaron Bayern GmbH
Bayerwaldstr. 29
81737 München

– im Folgenden „Anbieter“ – und Kunden – im Folgenden „Kunde“ – über den Internetauftritt des Anbieters unter www.obstbaron.de sowie die damit verbundenen Webseiten, per Fax, E-Mail oder Telefon zustande kommen.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

(2) Ihr Vertragspartner ist eine der nachfolgenden Firmen. Die Anfragen werden von der Obstbaron GmbH an einen der nachfolgend genannten in Betracht kommenden Anbieter weitergegeben, von wo aus Sie dann ein Angebot erhalten: 

Standort Hamburg  (Betreiber der Website)
Obstbaron GmbH
Banksstr. 26
20097 Hamburg
Tel.: 040 / 66 8 77 141
Mail: info@obstbaron.de
Handelsregister Hamburg: HRB 199825 
USt. ID. Nummer: DE300837126
Geschäftsführer: Justus Stieler


Standort München
Obstbaron Bayern GmbH
Bayerwaldstr. 29
81737 München
Tel.: 089 / 3794 6686
Mail: bayern@obstbaron.de
Handelsregister München
HRB: 260340
Ust.ID: DE300837126
Geschäftsführer: Jens Schultz, Justus Stieler


Standort Essen, Düsseldorf, Neuss und Köln
Obstbaron Essen GmbH
Krablerstr. 161
45326 Essen
Tel.: 0201 / 977 017 21
Mail: essen@obstbaron.de
Handelsregister Essen: HRB 25080
USt-IdNr: DE293276727
Geschäftsführer: Jens Schultz


Standort Hamburg
Obstbaron Hamburg UG
Bankstr. 28
20097 Hamburg
Tel.: 040 / 6687 7141
Mail: hamburg@obstbaron.de
Handelsregister Hamburg: HRB 136726 
USt-IdNr: DE300144822 
Geschäftsführer: Justus Stieler


(3) Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache. Für alle Auslandsgeschäfte gelten ebenfalls ausschließlich die nachstehenden Bedingungen.

(4) Sie können diese AGB ausdrucken oder speichern. Hierzu können Sie die jeweiligen Funktionen Ihres Browsers, die Sie im Hilfetext zu diesem Browser in Erfahrung bringen können, nutzen.

(5) Ihre Vertrags- und Bestelldaten sowie der Vertragstext werden von uns gespeichert, ein direkter Zugriff ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich.

(6) Über unsere Homepage haben Sie im Rahmen des Bestellvorgangs die Möglichkeit Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung zu erkennen und zu berichtigen, indem Sie auf den unterlegten Button „Angaben ändern“ klicken. Innerhalb des Konfigurators können Sie Ihre Eingaben mit dem Button „Zurück“ verwerfen und falls nötig korrigieren.

(7) Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

(8) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen.

2. Zustandekommen des Vertrages 

(1) Die Darstellung auf unseren Websites stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde hat dabei durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ die AGB zu akzeptieren.

(3) Nach dem Eingang der unverbindlichen Anfrage wird diese gemäß Ihrer Ortsangaben intern an einen der in § 1 Abs. 2 dieser AGB bezeichneten Partner weitergeleitet. Ihr entsprechendes in der Anfrage enthaltenes Angebot richtet sich insoweit an die o.g. Unternehmen, wobei die örtlich zuständige Firma Ihr späterer Vertragspartner wird. Der Vertragspartner stellt gemessen an Ihrer Auswahl entweder ein entsprechendes Angebot zusammen oder nimmt Ihr Angebot auf Abschluss eines Vertrages an.

(4) Der Anbieter schickt dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt keine Annahme des Antrags dar. Nach der Prüfung des Angebots des Kunden, bestätigt der Anbieter dieses innerhalb von maximal 3 Werktagen durch eine entsprechende Zugangsbestätigung (Annahme) und der Kaufvertrag wird abgeschlossen. Die Annahme des Angebots wird in der Regel per E-Mail versandt, sie kann jedoch auch fernmündlich oder per Telefax erfolgen. Die Annahme kann auch konkludent durch Zusendung der Bestellung erfolgen.

(5) Abweichend zu Abs. (3) gilt: Handelt es sich bei der Anfrage des Kunden nicht um eine Bestellung aus dem Warenkorb sondern um eine Anfrage per E-Mail, mittels Kontaktformular oder den Konfigurator, unterbreitet der Anbieter dem Kunden anschließend binnen spätestens 5 Werktagen ein Angebot. Dieses kann vom Kunden innerhalb der im Angebot genannten Frist angenommen werden. Diese Annahmeerklärung kann per Telefon, Telefax oder E-Mail übermittelt werden.

(6) In der Empfangs- oder Angebots-E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(7) Die Vertragssprache ist Deutsch. 

2.a. Sonderbedingungen „Obst für Helden“ und „Geschenkkörbe“

(1) Über unsere Aktion „Obst für Helden“ bzw. „#ObstfürHelden“ bieten wir Kunden die Möglichkeit, Obst bzw. Obstkörbe an besonders engagierte Unternehmen zu verschenken. Der Anbieter ist berechtigt, auf Basis der Auswahl des Kunden eine geeignete Institution für die Belieferung auszuwählen und wird sich hierbei - soweit möglich - nach den Wunschangaben des Kunden richten. Es ist jedoch für den Kunden nicht möglich, eine ganz bestimmte Institution an einem bestimmten Ort auszuwählen. Der Vertragsschluss erfolgt wie in Ziff. 2 dargestellt. Der Empfänger der Leistung ist hierbei jedoch nicht der Kunde, sondern eine vom Kunden ausgewählte Institution an einem bestimmten Standort. Der Zuwendungsempfänger erhält hierbei keine personenbezogenen Daten des Kunden.

(2) Bei der Nutzung der Option eines „Geschenkkorbs“ ist der Empfänger der Leistung ebenfalls eine dritte Person, die jedoch vom Kunden gewählt werden kann. Der Vertragsschluss erfolgt im Übrigen wie in Ziff. 2 dargestellt.

3. Lieferung

(1) Wir liefern im Inland vorrätige Ware nach erfolgter Terminabsprache aus. Sofern Sie uns einen Terminwunsch mitteilen, wird dieser erst verbindlich, wenn wir Ihnen diesen Termin zur Lieferung bestätigen können. Abweichende Lieferzeiten werden im Rahmen der Artikelbeschreibung oder im Rahmen der Terminabsprache benannt.

(2) Wir sind zu Teillieferungen bzw. -leistungen berechtigt, soweit hierdurch entgegenstehende Interessen nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir die zusätzlichen Versandkosten. Dies gilt nicht bei wiederkehrenden Leistungen.

(3) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt wird. Höherer Gewalt stehen im Besonderen gleich, nachträgliche Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Feuer, Naturkatastrophen, Transportbehinderung, Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder der Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen und bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Sollte einer der oben bezeichneten Fälle eintreten, werden wir Sie unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als vier Wochen, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Falle nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Zusicherungen oder wenn bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit oder wenn bei vertragstypischen vorhersehbaren Schäden aus rechtlichen Gründen zwingend gehaftet wird.

(4) Wir sind bei der Zusammenstellung der Ware von der rechtzeitigen Belieferung durch Vorhändler abhängig. Scheitert oder verzögert sich die Belieferung aufgrund fehlerhafter oder nicht erfolgter Belieferung durch den Vorhändler, so haften wir nur aus den Gründen, die wir zu verantworten haben. Im Falle einer Nichtlieferung des Vorhändlers, welche nicht von uns zu vertreten ist, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat in diesem Fall keinerlei Recht auf Schadensersatz.

(5) Für die Richtigkeit der Lieferdaten trägt der Kunde die Verantwortung. Die Lieferung wird ausschließlich an die geplante Lieferadresse zugestellt und nicht bei Dritten hinterlegt! Eventuell anfallende Mehrkosten für die Zustellung werden separat in Rechnung gestellt und sind nicht im ursprünglichen Preis inklusive.

(6) Samstagszustellungen werden nur gemäß vorheriger Einigung und Zusage durch den Anbieter ausgeführt. Eine Belieferung an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen ist nicht möglich. Im Falle, dass ein gesetzlicher Feiertag auf einen Wochentag fällt, erfolgt die Lieferung automatisch am nächst folgenden Werktag.

(7) Uns steht die Wahl des eingesetzten Transportunternehmens zu.

(8) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland 

4. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht

Hinweis zum Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können und deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Anmerkung: Das Widerrufsrecht besteht bei den von Obstbaron angebotenen Waren daher in aller Regel nicht. Rein vorsorglich klärt der Anbieter jedoch in Folge der gesetzlichen Vorgaben wie folgt über das gesetzlich gewährte Widerrufsrecht auf, da z.B. der Widerruf eines Abonnements innerhalb der gesetzlichen Frist möglich wäre, auch wenn die Kündigungsfristen in der Regel eine sofortige Abbestellung des Abos ermöglichen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

1. im Falle eines Kaufvertrags, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder

2. im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat oder

3. im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Anmerkung:, d.h. ihrem konkreten Vertragspartner gemäß Auftragsbestätigung, wie folgt:)

Obstbaron GmbH (Betreiber der Website)
Banksstr. 26
20097 Hamburg
Tel.: 040 / 66 8 77 141
Mail: info@obstbaron.de 

(Standort München)
Obstbaron Bayern GmbH
Bayerwaldstr. 29
81737 München
Tel.: 089 / 3794 6686
Mail: bayern@obstbaron.de 

(Standort Essen)
Obstbaron Essen GmbH
Krablerstr. 161
45326 Essen
Tel.: 0201 / 977 017 21
Mail: essen@obstbaron.de

(Standort Hamburg)
Obstbaron Hamburg UG
Bankstr. 28
20097 Hamburg
Tel.: 040 / 6687 7141
Mail: hamburg@obstbaron.de



(Hinweis: Der Widerruf kann in jedem Fall auch an die Obstbaron GmbH gesendet werden und wird von dort an die ggfls. zuständige Stelle weitergeleitet)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

______

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An
(Anmerkung:, d.h. ihrem konkreten Vertragspartner gemäß Auftragsbestätigung, wie folgt:)

Obstbaron GmbH (Betreiber der Website)
Banksstr. 26
20097 Hamburg
Tel.: 040 / 66 8 77 141
Mail: info@obstbaron.de

(Standort München)
Obstbaron Bayern GmbH
Bayerwaldstr. 29
81737 München
Tel.: 089 / 3794 6686
Mail: muenchen@obstbaron.de

(Standort Essen)
Obstbaron Essen GmbH
Krablerstr. 161
45326 Essen
Tel.: 0201 / 977 017 21
Mail: essen@obstbaron.de

(Standort Hamburg)
Obstbaron Hamburg UG
Banksstr. 26
20097 Hamburg
Tel.: 040 / 66 8 77 141
Mail: hamburg@obstbaron.de 



(Hinweis: Der Widerruf kann in jedem Fall auch an die Obstbaron GmbH gesendet werden und wird von dort an die ggfls. zuständige Stelle weitergeleitet)

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

____

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Preise, Zahlung, Fälligkeit und Verzug

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

(2) Vorbehaltlich einer im Einzelfall anderen Regelung im Rahmen der Online-Bestellung oder in Absprache mit Ihnen (zB bei äußerst umfangreichen Lieferungen), sind die Versandkosten im Preis der Waren bereits enthalten.

(3) Preise auf der Website verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(4) Zahlungen sind über die auf unserer Website angegebenen Zahlungsdienste – Vorkasse, PayPal oder Rechnung – möglich. Es werden keine anderen Zahlungsarten akzeptiert. 

(5) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Rechnungsbeträge sind binnen 7 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

(6) Der Anbieter behält sich vor, den Kauf auf Rechnung nur in Ausnahmefällen anzubieten.

(7) Für die Zahlung des Kaufpreises via PayPal ist eine dort hinterlegte Bankverbindung oder Kreditkarte erforderlich. Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass bei einer Bestellung aus dem Ausland die von PayPal vorgegebenen Wechselkurse von der Landeswährung in Euro und umgekehrt Anwendung finden. Der Anbieter hat auf diese Kurse keinen Einfluss. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE.

(8) Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, für das Jahr Verzugszinsen in gesetzlich geregelter Höhe zu veranschlagen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, § 288 Abs. 3, 4 BGB.

(9) Geht innerhalb gesetzlicher oder gesetzter Fristen der Kaufbetrag nicht bei uns ein, sind wir nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. 

6. Abonnements & Kündigungsfristen

(1) Der Abschluss eines Abos stellt einen Vertrag über wiederkehrende Vertragsleistung (Dauerschuldverhältnis) dar. Entsprechend der getroffenen Regelung schließen sie ein Abo ab, in dessen Rahmen wir Sie in den gewählten Intervallen mit Waren beliefern.

(2) Individuelle Ruhezeiten der regelmäßigen Lieferung (zB bei urlausbedingter Abwesenheit) können jederzeit schriftlich oder elektronisch vereinbart werden.

(3) Das Beenden (Kündigen) oder Pausieren unseres Abonnements ist immer schriftlich oder per E-Mail vorab ans uns mitzuteilen. Die Kündigung oder Pausierung muss bis spätestens 2 volle Werktage vor dem nächsten Lieferdatum erfolgen, ansonsten gilt sie erst für die nächste Lieferperiode.

(4) Das Abonnement läuft so lange, bis es gekündigt wird. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt beiden Parteien jederzeit vorbehalten.

7. Transportschäden

(1) Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson, über.

(2) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Verbrauchern keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung eines Artikels oder einer Bestellung, behalten wir uns das Eigentum an dem jeweiligen Artikel vor.

9. Gewährleistung & Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache und läuft regelmäßig zwei Jahre, in Ausnahmefällen gegebenenfalls länger, vgl. § 438 BGB. Im Falle eines auftretenden Mangels haben Sie innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

(2) Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus einer auf Ihrer Seite erfolgten unsachgemäßen Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässigen oder fehlerhaften Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur, entstehen.

(3) Bitte beachten Sie, dass Obst natürlichen Schwankungen in der Qualität unterliegt und insoweit allein Waren mittlerer Art und Güte zu liefern sind. Bei Vorliegen von Abweichungen setzen sie sich bitte zur Klärung einer möglichen Nachlieferung mit uns in Verbindung.

(4) Ebenfalls kann es vorkommen, dass Obst unerheblich bei der Anlieferung beschädigt wird. Ein Gewährleistungsrecht besteht nicht bei allein unerheblichen Beschädigungen. Wir bitten Sie zum Nachweis einer etwaigen Beschädigung unmittelbar nach Erhalt Ihrer Lieferung ein Foto anzufertigen und uns zuzusenden, damit das Ausmaß der Beschädigung und etwaige Ansprüche prüfen können.

(5) Wir übernehmen darüber hinaus keine Gewähr für das exakte Erreichen des kommunizierten Gewichts einer Lieferung, da sich die Ware nicht gewichtsmäßig eindeutig kategorisieren und festlegen lässt. Eine geringfügige Abweichung gegenüber dem angekündigten Gesamtgewicht kann daher in Einzelfällen vorkommen. Dies nimmt der Kunde ausdrücklich zur Kenntnis.

(6) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei in sonstiger Weise verursachten Schäden haftet der Anbieter bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt für vorsätzlich und fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften der Anbieter und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Gewährleistungsansprüche. Die Haftungsbeschränkungen gelten insgesamt jedoch nicht, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen wurde. 

10. Datenschutz

Bitte beachten Sie unsere gesonderte Datenschutzerklärung.

11. Markenrecht

Mit der Wahl der Option „Logo-Obst“ und Übersendung des erforderlichen Logos erklärt der Kunde, dass er zur Nutzung des Logos befugt ist und räumt uns das jeweilig erforderliche Recht ein, das Logo auf dem Obst in dem genannten Umfang anzubringen sowie das Obst gegenüber dem Kunden in Verkehr zu bringen. Bei unklarer Rechtslage behalten wir uns vor, einen Nachweis über die Rechte des Kunden einzuholen. Im Falle von Markenrechtsverletzungen durch die Anfertigung des Obstes haftet der Kunde im Rahmen der von ihm getätigten Angaben.

12. Verpackungsgesetz - Hinweise

Wir sind gemäß der Regelungen des Verpackungsgesetzes dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns unter den in § 1 angegebenen Kontaktdaten in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an ihren in § 1 (2) genannten Vertragspartner zu schicken.

Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen des Verpackungsgesetzes entsorgt.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.

(2) Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann, Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, vereinbaren die Parteien als Erfüllungsort und ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz des Anbieters.

(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

14. Hinweis auf EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

Stand: April 2020